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LSG Niedersachsen-Bremen, 22.09.2006 - L 6 B 170/06 AS |
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
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- LSG Niedersachsen-Bremen, 09.05.2006 - L 6 AS 114/06
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.09.2006 - L 6 B 170/06
Dieser Wert wird nach der Rechtsprechung des 8. Senats des erkennenden Gerichts, der sich der Senat angeschlossen hat, regelmäßig zu Grunde zu legen sein, wenn - wie hier - nicht spezielle örtliche Mietspiegel vorhanden sind, um Leistungsempfängern und den Sozialleistungsträgern zur Bestimmung des Begriffs der Angemessenheit klare und eindeutige "Richtlinien" an die Hand zu geben (Urteil vom 23. März 2006, - L 8 AS 388/05 - , Beschluss vom 9. Mai 2006, L 6 AS 114/06 ER -).Stattdessen ist es regelmäßig so, dass auf diesen Ergebnislisten nur die Kaltmiete ohne Nebenkosten mitgeteilt und erst auf der jeweiligen Seite zu dem konkreten Angebot - dem Exposé - dann aufgeführt wird, in welcher Höhe Nebenkosten anfallen (vgl Beschluss vom 9. Mai 2006 aaO, vom 4. September 2006 - L 6 AS 460/06 ER -).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 23.03.2006 - L 8 AS 388/05
Anforderungen an die vollständige Übernahme der tatsächlich anfallenden …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.09.2006 - L 6 B 170/06
Dieser Wert wird nach der Rechtsprechung des 8. Senats des erkennenden Gerichts, der sich der Senat angeschlossen hat, regelmäßig zu Grunde zu legen sein, wenn - wie hier - nicht spezielle örtliche Mietspiegel vorhanden sind, um Leistungsempfängern und den Sozialleistungsträgern zur Bestimmung des Begriffs der Angemessenheit klare und eindeutige "Richtlinien" an die Hand zu geben (Urteil vom 23. März 2006, - L 8 AS 388/05 - , Beschluss vom 9. Mai 2006, L 6 AS 114/06 ER -). - LSG Niedersachsen-Bremen, 19.09.2006 - L 6 AS 460/06
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.09.2006 - L 6 B 170/06
Stattdessen ist es regelmäßig so, dass auf diesen Ergebnislisten nur die Kaltmiete ohne Nebenkosten mitgeteilt und erst auf der jeweiligen Seite zu dem konkreten Angebot - dem Exposé - dann aufgeführt wird, in welcher Höhe Nebenkosten anfallen (vgl Beschluss vom 9. Mai 2006 aaO, vom 4. September 2006 - L 6 AS 460/06 ER -).
- SG Hannover, 14.03.2007 - S 17 AS 634/06 Innerhalb der Tabelle lehnt sich die Kammer an die Werte der rechten Spalte an (ebenso das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in seinen Urteilen vom 24.08.2006 - L 8 AS 133/06 und vom 23.03.2006 - L 8 AS 388/05 sowie beispielsweise im Beschluss vom 05.02.2007 - L 8 AS 435/05 ER; Beschluss vom 05.02.2007 - L 8 AS 195/05 ER; Beschluss vom 24.01.2007 - L 8 AS 499/05 ER; Beschluss vom 16.01.2007 - L 13 AS 9/06 ER; Beschluss vom 22.09.2006 - L 6 B 170/06 AS; Beschluss vom 31.08.2006 - L 8 AS 365/06 ER; Beschluss vom 30.08.2006 - L 6 AS 464/06 ER; Beschluss vom 24.08.2006 - L 8 AS 133/06; Beschluss vom 11.08.2006 - L 8 AS 206/05 ER; Beschluss vom 07.08.2006 - L 9 AS 211/06 ER; Beschluss vom 03.08.2006 - L 9 B 176/06 AS; Beschluss vom 10.05.2006 - L 9 AS 287/06 ER), weil ihr die Aufteilung in verschiedene Bauklassen in der vorliegenden Art nicht angemessen erscheint und die vom Gesetzgeber vorgenommene Zuordnung wohl nicht so exakt ist, wie sie auf den ersten Blick erscheinen mag: Eine in den sechziger Jahren erbaute Wohnung kann infolge einer Modernisierung einen höherwertigen Standard aufweisen und damit einen deutlich höheren Mietzins erzielen, als eine Mitte der neunziger Jahre gebaute Wohnung im unsanierten Jetztzustand.
Die von der Beklagten vorgelegten Immobilienangebote aus dem Internet haben die Kammer nicht überzeugt (zu methodischen Bedenken siehe auch Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 03.04.2006 - L 9 AS 102/06 ER; kritisch zur Aussagekraft von Angeboten aus dem Internet Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 22.09.2006 - L 6 B 170/06 AS).
- SG Hannover, 14.02.2007 - S 17 AS 1034/06 Innerhalb der Tabelle lehnt sich die Kammer an die Werte der rechten Spalte an (ebenso das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in seinen Urteilen vom 24.08.2006 - L 8 AS 133/06 und vom 23.03.2006 - L 8 AS 388/05 sowie beispielsweise im Beschluss vom 05.02.2007 - L 8 AS 435/05 ER; Beschluss vom 05.02.2007 - L 8 AS 195/05 ER; Beschluss vom 24.01.2007 - L 8 AS 499/05 ER; Beschluss vom 16.01.2007 - L 13 AS 9/06 ER; Beschluss vom 22.09.2006 - L 6 B 170/06 AS; Beschluss vom 31.08.2006 - L 8 AS 365/06 ER; Beschluss vom 30.08.2006 - L 6 AS 464/06 ER; Beschluss vom 24.08.2006 - L 8 AS 133/06; Beschluss vom 11.08.2006 - L 8 AS 206/05 ER; Beschluss vom 07.08.2006 - L 9 AS 211/06 ER; Beschluss vom 03.08.2006 - L 9 B 176/06 AS; Beschluss vom 10.05.2006 - L 9 AS 287/06 ER), weil ihr die Aufteilung in verschiedene Bauklassen in der vorliegenden Art nicht angemessen erscheint und die vom Gesetzgeber vorgenommene Zuordnung wohl nicht so exakt ist, wie sie auf den ersten Blick erscheinen mag: Eine in den sechziger Jahren erbaute Wohnung kann infolge einer Modernisierung einen höherwertigen Standard aufweisen und damit einen deutlich höheren Mietzins erzielen, als eine Mitte der neunziger Jahre gebaute Wohnung im unsanierten Jetztzustand.
Die von der Beklagten in anderen Verfahren vorgelegten Immobilienangebote aus dem Internet überzeugen die Kammer nicht (zu methodischen Bedenken siehe auch Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 03.04.2006 - L 9 AS 102/06 ER; kritisch zur Aussagekraft von Angeboten aus dem Internet Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 22.09.2006 - L 6 B 170/06 AS).
- SG Hannover, 14.02.2007 - S 17 AS 474/06 Innerhalb der Tabelle lehnt sich die Kammer an die Werte der rechten Spalte an (ebenso das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in seinen Urteilen vom 24.08.2006 - L 8 AS 133/06 und vom 23.03.2006 - L 8 AS 388/05 sowie beispielsweise im Beschluss vom 05.02.2007 - L 8 AS 435/05 ER; Beschluss vom 05.02.2007 - L 8 AS 195/05 ER; Beschluss vom 24.01.2007 - L 8 AS 499/05 ER; Beschluss vom 16.01.2007 - L 13 AS 9/06 ER; Beschluss vom 22.09.2006 - L 6 B 170/06 AS; Beschluss vom 31.08.2006 - L 8 AS 365/06 ER; Beschluss vom 30.08.2006 - L 6 AS 464/06 ER; Beschluss vom 24.08.2006 - L 8 AS 133/06; Beschluss vom 11.08.2006 - L 8 AS 206/05 ER; Beschluss vom 07.08.2006 - L 9 AS 211/06 ER; Beschluss vom 03.08.2006 - L 9 B 176/06 AS; Beschluss vom 10.05.2006 - L 9 AS 287/06 ER), weil ihr die Aufteilung in verschiedene Bauklassen in der vorliegenden Art nicht angemessen erscheint und die vom Gesetzgeber vorgenommene Zuordnung wohl nicht so exakt ist, wie sie auf den ersten Blick erscheinen mag: Eine in den sechziger Jahren erbaute Wohnung kann infolge einer Modernisierung einen höherwertigen Standard aufweisen und damit einen deutlich höheren Mietzins erzielen, als eine Mitte der neunziger Jahre gebaute Wohnung im unsanierten Jetztzustand.
Die von der Beklagten vorgelegten Immobilienangebote aus dem Internet haben die Kammer nicht überzeugt (zu methodischen Bedenken siehe auch Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 03.04.2006 - L 9 AS 102/06 ER; kritisch zur Aussagekraft von Angeboten aus dem Internet Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 22.09.2006 - L 6 B 170/06 AS).
- SG Hannover, 22.11.2006 - S 17 AS 684/06 Innerhalb der Tabelle stellt die Kammer auf die Werte der rechten Spalte ab (ebenso das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in seinen Urteilen vom 24.08.2006 - L 8 AS 133/06 und vom 23.03.2006 - L 8 AS 388/05 sowie beispielsweise im Beschluss vom 22.09.2006 - L 6 B 170/06 AS; Beschluss vom 31.08.2006 - L 8 AS 365/06 ER; Beschluss vom 30.08.2006 - L 6 AS 464/06 ER; Beschluss vom 24.08.2006 - L 8 AS 133/06; Beschluss vom 11.08.2006 - L 8 AS 206/05 ER; Beschluss vom 07.08.2006 - L 9 AS 211/06 ER; Beschluss vom 03.08.2006 - L 9 B 176/06 AS; Beschluss vom 10.05.2006 - L 9 AS 287/06 ER), weil ihr die Aufteilung in verschiedene Bauklassen in der vorliegenden Art nicht angemessen erscheint und die vom Gesetzgeber vorgenommene Zuordnung wohl nicht so exakt ist, wie sie auf den ersten Blick erscheinen mag: Eine in den sechziger Jahren erbaute Wohnung kann infolge einer Modernisierung einen höherwertigen Standard aufweisen und damit einen deutlich höheren Mietzins erzielen, als eine Mitte der neunziger Jahre gebaute Wohnung im unsanierten Jetztzustand.
Die von der Beklagten vorgelegten Immobilienangebote aus dem Internet haben die Kammer nicht überzeugt (zu methodischen Bedenken siehe auch Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 03.04.2006 - L 9 AS 102/06 ER; kritisch zur Aussagekraft von Angeboten aus dem Internet Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 22.09.2006 - L 6 B 170/06 AS).
- SG Hannover, 25.06.2007 - S 17 AS 1252/07 Innerhalb der Tabelle lehnt sich die Kammer an die Werte der rechten Spalte an (ebenso das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in seinen Urteilen vom 24.08.2006 - L 8 AS 133/06 und vom 23.03.2006 - L 8 AS 388/05 sowie beispielsweise im Beschluss vom 30.03.2007 - L 7 AS 732/06 ER; Beschluss vom 05.02.2007 - L 8 AS 435/05 ER; Beschluss vom 05.02.2007 - L 8 AS 195/05 ER; Beschluss vom 24.01.2007 - L 8 AS 499/05 ER; Beschluss vom 16.01.2007 - L 13 AS 9/06 ER; Beschluss vom 22.09.2006 - L 6 B 170/06 AS; Beschluss vom 31.08.2006 - L 8 AS 365/06 ER; Beschluss vom 30.08.2006 - L 6 AS 464/06 ER; Beschluss vom 24.08.2006 - L 8 AS 133/06; Beschluss vom 11.08.2006 - L 8 AS 206/05 ER; Beschluss vom 07.08.2006 - L 9 AS 211/06 ER; Beschluss vom 03.08.2006 - L 9 B 176/06 AS; Beschluss vom 10.05.2006 - L 9 AS 287/06 ER), weil ihr die Aufteilung in verschiedene Bauklassen in der vorliegenden Art nicht angemessen erscheint und die vom Gesetzgeber vorgenommene Zuordnung nicht so exakt ist, wie sie auf den ersten Blick erscheinen mag: Eine in den sechziger Jahren erbaute Wohnung kann infolge einer Modernisierung einen höherwertigen Standard aufweisen und damit einen deutlich höheren Mietzins erzielen, als eine Mitte der neunziger Jahre gebaute Wohnung im unsanierten Jetztzustand.
- SG Hannover, 19.06.2007 - S 17 AS 1074/07 Innerhalb der Tabelle lehnt sich die Kammer an die Werte der rechten Spalte an (ebenso das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in seinen Urteilen vom 24.08.2006 - L 8 AS 133/06 und vom 23.03.2006 - L 8 AS 388/05 sowie beispielsweise im Beschluss vom 30.03.2007 - L 7 AS 732/06 ER; Beschluss vom 05.02.2007 - L 8 AS 435/05 ER; Beschluss vom 05.02.2007 - L 8 AS 195/05 ER; Beschluss vom 24.01.2007 - L 8 AS 499/05 ER; Beschluss vom 16.01.2007 - L 13 AS 9/06 ER; Beschluss vom 22.09.2006 - L 6 B 170/06 AS; Beschluss vom 31.08.2006 - L 8 AS 365/06 ER; Beschluss vom 30.08.2006 - L 6 AS 464/06 ER; Beschluss vom 24.08.2006 - L 8 AS 133/06; Beschluss vom 11.08.2006 - L 8 AS 206/05 ER; Beschluss vom 07.08.2006 - L 9 AS 211/06 ER; Beschluss vom 03.08.2006 - L 9 B 176/06 AS; Beschluss vom 10.05.2006 - L 9 AS 287/06 ER), weil ihr die Aufteilung in verschiedene Bauklassen in der vorliegenden Art nicht angemessen erscheint und die vom Gesetzgeber vorgenommene Zuordnung nicht so exakt ist, wie sie auf den ersten Blick erscheinen mag: Eine in den sechziger Jahren erbaute Wohnung kann infolge einer Modernisierung einen höherwertigen Standard aufweisen und damit einen deutlich höheren Mietzins erzielen, als eine Mitte der neunziger Jahre gebaute Wohnung im unsanierten Jetztzustand.
- SG Hannover, 04.11.2008 - S 17 AS 2725/08 Innerhalb der Tabelle lehnt sich die Kammer an die Werte der rechten Spalte an (ebenso das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in seinen Urteilen vom 05.07.2007 - L 8 AS 235/06, vom 24.08.2006 - L 8 AS 133/06 und vom 23.03.2006 - L 8 AS 388/05 sowie beispielsweise im Beschluss vom 05.02.2007 - L 8 AS 435/05 ER; Beschluss vom 05.02.2007 - L 8 AS 195/05 ER; Beschluss vom 24.01.2007 - L 8 AS 499/05 ER; Beschluss vom 16.01.2007 - L 13 AS 9/06 ER; Beschluss vom 22.09.2006 - L 6 B 170/06 AS; Beschluss vom 31.08.2006 - L 8 AS 365/06 ER; Beschluss vom 30.08.2006 - L 6 AS 464/06 ER; Beschluss vom 24.08.2006 - L 8 AS 133/06; Beschluss vom 11.08.2006 - L 8 AS 206/05 ER; Beschluss vom 07.08.2006 - L 9 AS 211/06 ER; Beschluss vom 03.08.2006 - L 9 B 176/06 AS; Beschluss vom 10.05.2006 - L 9 AS 287/06 ER).
- SG Hannover, 20.02.2007 - S 17 AS 82/07 Innerhalb der Tabelle lehnt sich die Kammer an die Werte der rechten Spalte an (ebenso Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in seinen Urteilen vom 24.08.2006 - L 8 AS 133/06 und vom 23.03.2006 - L 8 AS 388/05 sowie beispielsweise im Beschluss vom 05.02.2007 - L 8 AS 435/05 ER; Beschluss vom 05.02.2007 - L 8 AS 195/05 ER; Beschluss vom 24.01.2007 - L 8 AS 499/05 ER; Beschluss vom 16.01.2007 - L 13 AS 9/06 ER; Beschluss vom 09.10.2006 - L 8 AS 455/05 ER; Beschluss vom 22.09.2006 - L 6 B 170/06 AS; Beschluss vom 31.08.2006 - L 8 AS 365/06 ER; Beschluss vom 30.08.2006 - L 6 AS 464/06 ER; Beschluss vom 24.08.2006 - L 8 AS 133/06; Beschluss vom 11.08.2006 - L 8 AS 206/05 ER; Beschluss vom 07.08.2006 - L 9 AS 211/06 ER; Beschluss vom 03.08.2006 - L 9 B 176/06 AS; Beschluss vom 10.05.2006 - L 9 AS 287/06 ER; Urteil der Kammer vom 22.11.2006 - S 17 AS 684/06), weil ihr die Aufteilung in verschiedene Bauklassen in der vorliegenden Art nicht angemessen erscheint und die vom Gesetzgeber vorgenommene Zuordnung wohl nicht so exakt ist, wie sie auf den ersten Blick erscheinen mag: Eine in den sechziger Jahren erbaute Wohnung kann infolge einer Modernisierung einen höherwertigen Standard aufweisen und damit einen deutlich höheren Mietzins erzielen, als eine Mitte der neunziger Jahre gebaute Wohnung im unsanierten Jetztzustand.
- SG Hannover, 31.07.2007 - S 46 AS 1611/07 Innerhalb der Tabelle lehnt sich das Gericht an die Werte der rechten Spalte an (ebenso das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in seinen Urteilen vom 24.08.2006 - L 8 AS 133/06 und vom 23.03.2006 - L 8 AS 388/05 sowie beispielsweise im Beschluss vom 30.03.2007 - L 7 AS 732/06 ER; Beschluss vom 05.02.2007 - L 8 AS 435/05 ER; Be-schluss vom 05.02.2007 - L 8 AS 195/05 ER; Beschluss vom 24.01.2007 - L 8 AS 499/05 ER; Beschluss vom 16.01.2007 - L 13 AS 9/06 ER; Beschluss vom 22.09.2006 - L 6 B 170/06 AS; Beschluss vom 31.08.2006 - L 8 AS 365/06 ER; Beschluss vom 30.08.2006 - L 6 AS 464/06 ER; Beschluss vom 24.08.2006 - L 8 AS 133/06; Beschluss vom 11.08.2006 - L 8 AS 206/05 ER; Beschluss vom 07.08.2006 - L 9 AS 211/06 ER; Beschluss vom 03.08.2006 - L 9 B 176/06 AS; Beschluss vom 10.05.2006 - L 9 AS 287/06 ER), weil ihr die Aufteilung in verschiedene Bauklassen in der vorliegenden Art nicht angemessen erscheint und die vom Gesetzgeber vorgenommene Zuordnung nicht so exakt ist, wie sie auf den ersten Blick erscheinen mag: Eine in den sechziger Jahren erbaute Wohnung kann infolge einer Modernisierung einen höherwertigen Standard auf-weisen und damit einen deutlich höheren Mietzins erzielen, als eine Mitte der neunziger Jahre gebaute Wohnung im unsanierten Jetztzustand.
- SG Hannover, 04.05.2007 - S 45 AS 782/05 Innerhalb der Tabelle lehnt sich die Kammer an die Werte der rechten Spalte an (ebenso Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in seinen Urteilen vom 24.08.2006, L 8 AS 133/06 und vom 23.03.2006, L 8 AS 388/05 sowie beispielsweise im Beschluss vom 05.02.2007, L 8 AS 435/05 ER; Beschluss vom 05.02.2007, L 8 AS 195/05 ER; Be-schluss vom 24.01.2007, L 8 AS 499/05 ER; Beschluss vom 16.01.2007, L 13 AS 9/06 ER; Beschluss vom 09.10.2006, L 8 AS 455/05 ER; Beschluss vom 22.09.2006, L 6 B 170/06 AS; Beschluss vom 31.08.2006, L 8 AS 365/06 ER; Beschluss vom 30.08.2006, L 6 AS 464/06 ER; Beschluss vom 24.08.2006, L 8 AS 133/06; Beschluss vom 11.08.2006, L 8 AS 206/05 ER, Beschluss vom 07.08.2006, L 9 AS 211/06 ER; Beschluss vom 03.08.2006, L 9 B 176/06 AS; Beschluss vom 10.04.2006, L 9 AS 287/06 ER), weil hier die Aufteilung in verschiedene Bauklassen der vorliegenden Art nicht angemessen er-scheint und die vom Gesetzgeber vorgenommene Zuordnung nicht derart exakt ist, wie sie auf den ersten Blick erscheinen mag.
- SG Hannover, 19.03.2007 - S 45 AS 1248/06
- SG Hannover, 13.07.2007 - S 45 AS 802/06
- SG Hannover, 16.03.2007 - S 17 AS 382/07
- SG Hannover, 30.04.2007 - S 45 AS 169/07
- SG Hannover, 17.10.2006 - S 50 AS 1540/06